Rechtsprechung
BGH, 26.02.2020 - 2 StR 35/20 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2020,5264) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
§ 349 Abs. 2 StPO
Verwerfung der Revision als unbegründet - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
§ 349 Abs. 2 StPO, § 354 Abs. 1 StPO, § 40 Abs. 2 Satz 3 StGB
- Wolters Kluwer
Verwerfung der Revision als unbegründet hinsichtlich Festsetzung der Tagessatzhöhe der verhängten Einzelgeldstrafen
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
StGB § 40 Abs. 2 S. 3
Verwerfung der Revision als unbegründet hinsichtlich Festsetzung der Tagessatzhöhe der verhängten Einzelgeldstrafen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Aachen, 09.10.2019 - 901 Js 133/17
- BGH, 26.02.2020 - 2 StR 35/20
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 02.06.2015 - 4 StR 111/15
Trunkenheit im Verkehr (Fahrunsicherheit aufgrund von Alkoholkonsum: Indizwirkung …
Auszug aus BGH, 26.02.2020 - 2 StR 35/20
Dieser Festsetzung bedarf es aber auch dann, wenn - wie hier - aus Einzelgeldstrafen und Einzelfreiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Beschluss vom 2. Juni 2015 - 4 StR 111/15, juris Rn. 11; Senat, Beschluss vom 20. November 2018 - 2 StR 372/18;… siehe auch LK-StGB/Rissing-van Saan/Scholze, 13. Aufl., 2 § 53 Rn. 3). - BGH, 20.11.2018 - 2 StR 372/18
Festsetzung der Tagessatzhöhe auf den Mindestsatz von einem Euro i.R.d. …
Auszug aus BGH, 26.02.2020 - 2 StR 35/20
Dieser Festsetzung bedarf es aber auch dann, wenn - wie hier - aus Einzelgeldstrafen und Einzelfreiheitsstrafen eine Gesamtfreiheitsstrafe zu bilden ist (st. Rspr.; vgl. nur BGH…, Beschluss vom 2. Juni 2015 - 4 StR 111/15, juris Rn. 11; Senat, Beschluss vom 20. November 2018 - 2 StR 372/18;… siehe auch LK-StGB/Rissing-van Saan/Scholze, 13. Aufl., 2 § 53 Rn. 3).